Freitag, 17. Februar 2017

Die Welt blickt auf Europa

Jede Generation kann von sich behaupten in einer besonderen Zeit zu leben. Es gibt Erfindungen, neue Staaten, soziale Umbrüche und das Leben ändert sich im Vergleich zur vorherigen Generation in immer rasenderer Geschwindigkeit. 

Zurückblickend gibt es bestimmte Ereignisse, die für die Geschichte der Menschheit einen Umbruch bedeuteten. 
Die Pest im 14. Jahrhundert war sicherlich solch ein Ereignis von dem die Überlebenden der Katastrophe wussten das sich die Welt verändert hat. 
Als der Buchdruck erfunden wurde, ergaben sich völlig neue Möglichkeiten der Wissensvermittlung. 

Mit zunehmender "Schnelligkeit" der Gesellschaft sowie der globalen Vernetzung fanden auch immer mehr Ereignisse Einzug in die Geschichtsbücher. 
Wer an die Geschichte des 20. Jahrhunderts denkt, sieht die beiden Weltkriege, die Mondlandung, den Fall der Mauer. 
Auch im 21. Jahrhundert mussten wir mit 9/11 bereits ein solches Ereignis erleben. 

Warum ich, bei dieser Überschrift, so weit aushole?
Ich bin überzeugt das wir in Europa vor einen solchen Ereignis stehen. 
Wie, wann und an welchen genauen Punkt dieses Ereignis festgemacht werden wird, lesen meine Kinder oder Enkel eines Tages in den Geschichtsbüchern nach. 

In Europa wird sich die Geschichte der Menschheit für die nächsten Jahrzehnte entscheiden. 

Bereits seit dem Jahr 2000 lenkt Wladimir Putin, mit verschiedenen Ämtern, die Geschicke Russlands. Durch seine Art und seine politische Vorgehensweise hat er in Europa viel Misstrauen wachsen lassen. So weit, das vereinzelt schon von einem Wiederaufleben des Kalten Krieges gesprochen wird.
Auch die USA haben mit Donald Trump nun einen Präsidenten der, vorsichtig gesagt, kein großes Vertrauen bei den anderen Staatsoberhäuptern genießt. 
In China regiert weiterhin die Kommunistische Partei mit allen Einschränkungen welche ein autoritäres Einparteiensystem mitbringt.

Doch all diese ehemaligen, aktuellen oder auch angehenden Supermächte haben weder den eigenen Anspruch noch das Bestreben eine Lösung für mehr als ihr eigenes Land und eventuell ihren Verbündeten zu suchen. 
Die USA haben, auch vor der Ära Trump, stets ihren eigenen Vorteil gesucht. Sie haben weltweit Verbündete welche ebenfalls großzügig von der Macht der USA profitierten. Ein ganzheitlicher Ansatz, also eine Zusammenarbeit auf politischer, wirtschaftlicher, militärischer und kultureller Ebene, war dies nie.

Die Idee, Staaten und Völker zusammen zu bringen, war der Grundgedanke der europäischen Union. 
Ja, sie war niemals perfekt (ich denke auch das ein solches System niemals perfekt sein kann und nur nach seinem Streben dorthin beurteilt werden sollte), sie hat sicherlich auch Interessen die außerhalb des menschlichen Mitgefühls liegen. Die EU ist bürokratisch, kümmert sich um den Krümmungsgrad von Bananen und ist sowieso viel zu teuer. 

Doch was hat Sie erreicht? Sie hat im westlichen Teil Europas eine noch nie dagewesene Friedensdauer erwirkt. Seit 1945 gab es in Kerneuropa keine zwischenstaatlichen Kriege mehr. Dies sind nunmehr fast 72 Jahre! 
Ein Zeitraum von Frieden welcher für die Menschheit ein echtes Novum darstellt.
Ja, auch mit dem Nordirland-Konflikt, der ETA und vor allem den Balkankriegen wurden weiterhin örtlich Konflikte mit teils größter Brutalität ausgetragen. 
Im Vergleich zu den Generationen zuvor und auch anderen Teilen der Welt kann man dennoch von einem grundsätzlich friedlichen Europa sprechen. 

Die Gründe hierfür sind vielschichtig und würden einen Blog sicherlich um ein Vielfaches sprengen. Es ist jedoch wichtig zu erwähnen, das solch ein Bündnis nicht nur durch sicherheitspolitische Interessen oder Bestrebungen der Wirtschaft zusammenwachsen und -halten kann. 
Es sind die Menschen, die durch Reisefreiheit sich näher kommen. Die wegen fehlenden Grenzen nicht das Gefühl haben dass der Nachbar gefährlich ist und ausgesperrt werden muss. Besucher, die wissen wie viel ihre Vorfahren bei Freiheitskämpfen hinter dem eisernen Vorhang opfern mussten und nun mit dem Flugzeug in ein paar Stunden in Paris sein können. Niemand muss mehr Truppen an die innereuropäischen Grenzen kommandieren, aus Angst überfallen zu werden.
Europa, die Europäische Union oder auch die europäische Idee: Dies ist kein Konstrukt, kein Wirtschaftsverband; es ist ein Gefühl. Dieses Gefühl der Sicherheit ist eine der Grundlagen die zu dem führt was man allgemein als Völkerverständigung versteht. 
Dies, und nur dies, führt zu Frieden. 

Das alles ist in akuter Gefahr.

Nicht durch Wladimir Putin, nicht durch Donald Trump, auch nicht durch Recep Erdogan und seinen zehntausenden Verhaftungen.
Die Gefahr lauert innerhalb Europas. Sie heißt Nationalismus. 

Europaweit sind sind nationalistische, rechtspopulistische oder teils offen rassistische Kräfte im Aufwind. Sie verkörpern das, was Europa jahrhundertelang in Kriege und Elend gestürzt hat.
In Deutschland die AfD. Frauke Petry gibt an das Flüchtlinge an den deutschen Grenzen notfalls erschossen werden (nichts anderes ist die Konsequenz Ihrer Aussage, auch wenn Sie dies nicht direkt "erschießen" ausgesprochen hat).
Bei den Nachbarn in Österreich wurde beinahe der Rechtspopulist Norbert Hofer Bundespräsident.
Die Niederländer Geert Wilders hat schon seit vielen Jahren den Islam als Feindbild ausgemacht - und möchte 2017 mit seiner rechtspopulistischen PVV die 10% aus dem Jahr 2012 steigern. 
Ein Blick nach Westen offenbart das in Frankreich Marie Le Pen, welche 2010 betende Menschen mit nationalsozialistischen Besetzern verglichen hat, gute Chancen hat zur Präsidentin gewählt zu werden. 
In Polen werden die Entscheidungen der Regierung von teilweise großen Demonstrationen begleitet. 
Jüngst gingen in Rumänien die Bürger gegen die de facto Abschaffung der Strafbarkeit von Korruption auf die Straße (dies an sich ist natürlich unabhängig von einer politischen Strömung, steht aber völlig konträr zu den Werten die innerhalb der EU vereinbart sind).
Bulgariens Regierung hat an der so genannten EU-Außengrenze zur Türkei einen Zaun errichten lassen. 
In Großbritannien stimmte in Juni 2016 nach einem populistisch geführten Wahlkampf eine knappe Mehrheit für den so genannten Brexit und damit dem Austritt aus der Europäischen Union. 

Die Liste ist nicht abschließend, auch in anderen Ländern gibt es mehr oder minder starke Nationalbewegungen. 

Europa steht (ich muss zugeben mir fällt kein besseres Wort als diese oft genutzte ein) am Scheideweg.

Diese Erkenntnis an sich ist nichts Besorgnis erregendes, die Geschichte ist voll von diesen Punkten. 
Die Frage ist für welchen Weg sich Europa entscheidet. Wählen die Menschen den nationalen Weg, den Weg mit Höcke, Le Pen, Wilders und Co. in die Isolationen der einzelnen Staaten? Droht dann auch der Zerfall der NATO (Beispielsweise Le Pen stellt dieses Bündnis in Frage)? Dieser Zerfall würde nichtmal Linken oder Pazifisten erfreuen, denn die Folge wäre nicht weniger Militäretat in den einzelnen Staaten sonder mehr. 
Die europäische Freihandelszone kann unterbrochen werden, damit die freie Reisemöglichkeit ohne Grenzen, Schranken und Zölle. 
Kulturelle Zusammenarbeit in allen Bereichen wird beendet. 
Familien werden getrennt weil eine Person sich nicht mehr ohne Visum im Land des Partner aufhalten kann. 
Dieser Rückschritt in ein Europa am Vorabend des ersten Weltkrieges ist denkbar. In diesem Jahr können mit den Wahlen in Deutschland, den Niederlanden und Frankreich viele Europäer entscheiden ob die bisherigen Bestrebungen weitergehen. 
"Anders sein" ist dann keine normale Eigenart mehr sondern ein Grund für Ausgrenzung.

Die Folgen für Europa wären immens. Überwiegen tun aber die Folgen für die gesamte Welt. In Russland fühlte man sich nach dem Fall des Eisernen Vorhanges verraten. Das Versprechen, die NATO wird nicht Richtung Osten erweitert, wurde gebrochen. Nun bestehen unter Wladimir Putin wieder Bestrebungen Russland zu einer "richtigen" Großmacht wachsen zu lassen. Hier muss Europa Vertrauen wiederherstellen. 
Die USA, stets ein im positiven Sinne ausrechenbarer Partner, haben sich eine "Auszeit" genommen und eine verquere Regierung unter Führung eines Immobilienunternehmers installiert, welche u.A. von einem Rassisten in sicherheitspolitischen Fragen beraten wurde. Europa muss mit einer Stimme diesem Präsidenten entgegen treten. 

Europas Aufgabe ist es, in dieser unruhigen Zeit eine führende Rolle einzunehmen. Die EU hat die wirtschaftliche und politische Macht für die Welt ein Beispiel zu geben wie das Zusammenleben ohne Nationalismus, ausufernden Militarismus und offenen Rassismus gestaltet werden kann. 

Nur so können wir Autokratien und Diktaturen schwächen, Demokratie und freien Willen stärken. Keine Waffe hat jemals Frieden bewahren können, die EU hat bei all Ihren Fehlern gezeigt das Ihre Zusammenarbeit dies kann.
Die EU muss sich beweisen. Wie sie mit Schwächen ihrer Partner umgeht. Mit den Ängsten ihrer ehemaligen Feinde. Mit der Armut in Afrika. Mit den Kriegen im Nahen Osten.

Europa lebt so lange hier Menschen sind die an die europäische Idee glauben. Die Idee von Demokratie, Freiheit und Zusammenarbeit. 
Diese Idee gilt es zu bewahren und zu verteidigen.

Im Gegensatz zu anderen Ländern haben wir die Möglichkeit um unsere freie Wahl treffen zu können.
Nutzen wir Sie, damit es zukünftige Generationen auch noch können und wir nicht die erste und zugleich letzte Generation sein werden welche sich als Europäer bezeichnet. Damit meine Enkel mit Stolz in das Geschichtsbuch blicken können.

Freitag, 10. Februar 2017

Ich schreibe nichts über Donald Trump!

Nachdem mit 140 Zeichen bei Twitter nicht mehr ausreichen, habe ich mich nach langer Überlegung nun doch entschlossen einen Blog zu eröffnen (eröffnet man denn einen Blog oder startet man einfach? Das kläre ich besser ein anderes mal). 

Vorstellen möchte ich mich jetzt hier bewusst nur kurz: Anfang 30, verheiratet, 3 Kinder (Nein, wir leben nicht von Hartz IV und gucken den ganzen Tag RTL2), zu viele Hobbys, zu wenig Zeit, zu viele Hunde (zwei an der Zahl). 

Da der erste Eindruck entscheidet, ist das Thema des ersten Eintrages natürlich immens wichtig... 
Welches weltpolitische Thema brennt uns denn täglich "unter den Fingernägeln"? Natürlich! Donald Trump!
Daher mein fester Entschluss: Mein erster Eintrag handelt nicht von Donald Trump!

Welches Thema sollte es also sein? Meine große Tochter half mir indirekt. Als Sie erfuhr das der amerikanische Präsident (ja, muss ich erwähnen auch wenn ich nicht von ihm schreiben möchte!) am 07. und 08. Juli in der Hansestadt Hamburg zum G20-Gipfel erscheinen wird sagt sie spontan "gegen den muss man protestieren". 
Voll väterlichen Stolz (von wegen Politikverdrossenheit, ha!) geht es also im Juli nach Hamburg. 

Doch wie kam Sie darauf? In der Schule gab es große Diskussionen im Politikunterricht. Demokratie war das Thema. Wir besprachen freie Wahlen, ich erklärte ihr Überhangmandate. 
Was passiert aber beim Gegenteil der Demokratie, der Diktatur? Wie sieht die aus?

Ich möchte also heute euch einen plastischen Eindruck einer Diktatur (und wie auch ihr zum Diktator werden könnt) geben! Wie das plastisch gehen soll? An Beispielen natürlich!

Als Diktator schert ihr euch natürlich relativ wenig um Menschenrechte. Die stehen bei allen Zielen die ihr zum Wohle eures Landes verfolgt hinten dran. 
Ein tolles Beispiel ist die Unschuldsvermutung. Ein Mensch gilt im Rechtsstaat als unschuldig bis ihm das Gegenteil bewiesen wird. Eine Sippenhaft oder Kollektivstrafe darf es nicht geben. Zum Beispiel darf man nicht Menschen einer bestimmten Nationalität oder Religion benachteiligen oder ausgrenzen. Für euch als Diktator ist diese Regel eine der ersten die außer Kraft gesetzt werden muss.
Wenn ihr als Diktator bestehen wollt, müsst ihr die Leute zusammen halten. Dies klappt am besten wenn Sie ein gemeinsames Feinbild haben. Haltet die Worte einfach, damit alle Sie verstehen. Ihr könnt also verlautbaren das ihr mit der Gruppe X "das Böse" aus eurem Land fern halten werdet. 
Wer kann da denn widersprechen?


Somit könnt ihr auch eine entsprechende Ideologie entwickeln bis sie für alle Menschen so selbstverständlich ist als wäre sie schon immer da gewesen. 


Ein weiterer wichtiger Punkt ist natürlich, vor allem zu Beginn der Herrschaft, die Leute an den neuen Umgangston zu gewöhnen. So werden sie sich schneller anpassen wenn weitere Einschränkungen in ihr Leben treten. 
So sollte man testen wie die Menschen reagieren wenn man die Karrieren einzelner Personen beendet:


Entledigt euch auch schnell Personen die nicht die richtige (also eure) Meinung haben: 


Gut für eure Ziele ist es, die Möglichkeit zu haben auf einen großen und gut ausgebauten Polizeiapparat nebst Geheimdiensten zurückgreifen zu können. Wie dies aussehen kann ist hier gut beschrieben. 
Eine Option ist natürlich auch immer Gewalt. Ihr sollte diese aber nicht zu übermäßig anwenden. Von Vorteil ist es wenn euer Land schon die Todesstrafe hat, welche es sogar zulässt Minderjährige hinzurichten.
Einige Diktatoren greifen auch darauf zurück, Menschen zu foltern und Geheimgefängnisse wieder zu eröffnen. Macht das bitte im Geheimen, zumindest so lange die Presse davon noch berichten könnte (dazu weiter unten mehr).

Da die Menschen auf zu viel Gewalt sehr empfindlich reagieren, empfehle ich euch auch nicht militärisch die Kontrolle zu übernehmen, sondern durch eine (bitte nicht lachen) demokratische Wahl. 
Ihr benötigt nicht einmal zwingend die Mehrzahl der Stimmen (später führt ihr sowieso Wahlcomputer ein, die Software programmiert ihr am Besten selber).

Für die spätere Stimmabgabe ist übrigens von Vorteil wenn einige Stimmen mehr Gewicht haben als andere: 


Was nun natürlich noch hinderlich sein kann ist die Judikative. So lange ihr die Richter nicht unter Kontrolle gebracht habt, können diese euch eine Menge Ärger machen!
Setzt daher nach Möglichkeit treu ergebene Anhänger eurer Sache an Schlüsselpositionen: 


Sofern einzelne Personen bei Gericht noch immer nicht auf eure Linie einschwenken müsst ihr diese öffentlich diskreditieren. Ein probates Mittel ist hierbei das Thema "Sicherheit". Wenn die Leute Angst haben werden sie eure Maßnahmen viel schneller akzeptieren!


Ihr habt nun Militär, Polizei und Gericht unter Kontrolle. Vergesst aber nie: Die Feder ist mächtiger als das Schwert. Die Presse ist Dreh- und Angelpunkt für eure Darstellung. 

Wenn Journalisten nicht eure Ansichten verbreiten wollen, müsst ihr sie mundtot machen. Das geht am Besten wenn sie unglaubwürdig werden. 
Entweder ihr geht in die direkte Konfrontation:




oder, die Methode welche ich bevorzuge, ihr lasst die gesamte Presse unglaubwürdig erscheinen! Unterstellt einfach eine kollektive Unwahrheit (das Wort "Lüge" stößt in den Ohren auf Ablehnung), am besten ihr nennt eure Meinung "Fakt":


 
Der Effekt: Die Menschen wissen bald nicht mehr was sie glauben sollen und sind für eure Botschaften viel empfänglicher!

An einem gewissen Punkt müssen Medien welche weiterhin Unwahrheiten verbreiten gegebenenfalls übernommen oder aufgelöst werden: 


Wenn ihr es bis hierhin geschafft habt, fehlt nur noch die Krönung: Euer Machterhalt. Schließlich soll eure Errungenschaften für das Land möglichst ewig andauern. 

Den Grundstein hierfür solltet ihr aber bereits in den ersten Tagen eurer Regierung legen. Die wichtigsten Posten sollten ausschließlich mit Personen besetzt werden die von euch abhängig sind. Da Erpressung hierfür in diesem Maße zu unsicher ist, greifen wir auf Familie und Geschäftspartner zurück. 
Zweitere sollten an euren Geschäften beteiligt sein, damit sie auch bedingungslos eure Ziele verfolgen!
So könnten beispielsweise die wichtigsten Personen in eurem Firmengeflecht einen Ministerposten erhalten.
Beachte: Zeige deinen wichtigsten Mitstreitern immer das du für sie einstehst wenn sie deine Hilfe brauchen! Wenn die Geschäfte deiner Familie schlecht gehen solltest du schnell intervenieren.


Was kann jetzt noch schief gehen? Nun, ab und an gibt es innenpolitische Krisen. Diese sind schlecht für die Stimmung und leider nicht immer umgehend zu lösen. 
Daher ist eine Ablenkung immer ein probates Mittel um dein Volk auf die wahren Feinde zu fokussieren. Halte die immer Feindschaften warm die du nach Bedarf für einen Krieg nutzen kannst.


Nun hast du es geschafft. Auch wenn du in vielen Jahren durch deinen Tod dein Volk zurücklassen musst, tust du es in der Gewissheit das deine Familie ewig dein Erbe in Ehren halten wird!

(Und? Habe ich was über Donald Trump geschrieben?)